§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Verkaufsbedingungen gelten für alle vom Verwender getätigten Geschäftsabschlüsse. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
(2) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Werktagen annehmen.

§ 3 Überlassene Unterlagen
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z. B. Zulassungsdokumente Zertifikatskopien etc., behalten wir uns Eigentums- und ggf. unsere Urheberrechte vor.

§ 4 Preise und Zahlung
(1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk / Lager Hamburg bzw. Wedel. Die Preise verstehen sich zuzüglich Verpackung, Versandkosten und Mehrwertsteuer in der jeweils gültiger Höhe. Die Kosten der Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das in der Rechnung benannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung zulässig.
(3) Sofern nichts anderes vereinbart wird, hat die Kaufpreisforderung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt bzw. Lieferung zu erfolgen. Ist die Gutschrift innerhalb dieser Frist nicht erfolgt, gerät der Besteller in Verzug und ist ohne weitere vorherige Ankündigung zum Ersatz von Verzugschaden verpflichtet.
(4) Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben Preisänderungen wegen veränderter Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die erst nach 4 Wochen seit Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.
(5) Die in der Preisliste als auch im Onlineshop angegebenen Preise beziehen sich ausschließlich auf Mengen, die mit den Logistikpartnern DPD, GLS und UPS verschickt werden können. Preise für sortenreine Palettenabnahmen sind individuell zu erfragen und bedürfen zu ihrer Gültigkeit einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Verwender.

§ 5 Lieferzeit
(1) Die von uns angegebene Lieferzeit setzt die rechtzeitige Mitteilung der Lieferanschrift und des gewünschten Lieferzeitraumes durch den Besteller voraus. Soweit der Besteller schriftlich nichts Gegenteiliges mitteilt, gilt die Rechnungsanschrift als Lieferanschrift und der Besteller gewährleistet, dass die Lieferung Montag bis Freitag zwischen 08:00 und 16:00 Uhr angenommen werden kann.
(2) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er seine Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen.
(3) Weitere gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei anhaltendem Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen, der Besteller ist dann zur Herausgabe verpflichtet.
(2) Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
(4) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

§ 7 Gewährleistung und Mängelrüge sowie Rückgriff/Herstellerregress
(1) Soweit der Besteller Kaufmann im Sinne des HGB ist, setzt das Entstehen von Gewährleistungsrechte voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB obliegenden Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
(2) Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Auslieferung. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von 2 Werktagen, andere Mängel spätestens 2 Werktage nach der Entdeckung anzuzeigen. Beschädigungen an der Verpackung hat sich der Besteller vom Transportunternehmen schriftlich bestätigen zu lassen. Ebenso hat er uns über die Beschädigung unverzüglich zu unterrichten. Nimmt der Besteller die beschädigte Ware ohne die entsprechende Anzeige gegenüber dem Transporteur an, so verliert er damit jegliche Gewährleistungsrechte.
(3) Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben.
(4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
(5) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei Verschleiß sowie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.
(6) Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware vom Besteller nachträglich an einen anderen Ort verbracht worden ist.

§ 8 Konstruktionsänderung
(1) Konstruktionsänderungen und technisch bedingte Farbabweichungen der Produkte durch den Hersteller können nicht vermieden werden. Entsprechende Abweichungen bleiben ausdrücklich vorbehalten, soweit diese die Leistungsfähigkeit der Produkte nicht beeinträchtigen.

§ 9 Rückgabe- und Widerrufsbelehrung für Verbraucher i.S. V. § 12 BGB
(1) Rückgabebelehrung
Soweit der Vertragspartner Verbraucher i.S.v. § 12 BGB ist, kann er den Kauf durch die Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Voraussetzung hierfür ist, dass die Waren originalverpackt und ungeöffnet sowie unbenutzt sind. Liegt der Nettowarenwert über EURO 40,-, erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Versenders. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung der Ware, soweit diese paketfähig ist, sonst reicht die entsprechende Widerrufserklärung in Textform.
(2) Widerrufsfolgen
im Falle eine Widerrufs sind die gegenseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise oder nur in einem verschlechterten Zustand zurückgewährt werden, so ist entsprechender Wertersatz zu leisten. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, soweit die Ware nach entsprechender Kundenspezifikation angefertigt wurde oder die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit für eine Rücksendung nicht geeignet sind. ( Ende der Rückgabe- und Widerrufsbelehrung für den Verbraucher)

§ 10 Datenschutz
Der Besteller erklärt sich mit der Speicherung seiner Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz, soweit sie zur Geschäftsabwicklung und weiteren Kundenbetreuung erforderlich sind, einverstanden.

§ 11 Sonstiges
(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg
(3) Jegliche Änderungen und Ergänzungen der mit dem Verwender geschlossenen Verträge bedürfen der Schriftform.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so gelten die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen, die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt hiervon unberührt.

HANSA - TRADING HTH GmbH & Co. KG
Unternehmen der Kirchhoff Group

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Revision 05 / Stand: August 2011